AGB und Widerrufsbelehrung
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Leistungen von Oceanside Performance, Inhaber Oliver Niß, gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist.
§ 2 Gegenstand der Leistung
Gegenstand ist die Anpassung der Steuergerätesoftware am Fahrzeug oder an der Maschine des Auftraggebers sowie die dazugehörige Diagnose und Beratung. Mechanische Umbauten, Arbeiten an der Abgasanlage und Hardware-Tuning sind nicht Gegenstand des Angebots.
§ 3 Vertragsschluss und Kostenvoranschlag
Anfragen über die Website sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Auftragserteilung zustande. Vor Beginn der Arbeiten wird der Fahrzeugzustand geprüft und ein verbindlicher Preis genannt.
§ 4 Mitwirkung und Zustand des Fahrzeugs
Der Auftraggeber sichert zu, verfügungsberechtigt zu sein und über bekannte Vorschäden, frühere Softwareänderungen und offene Fehlermeldungen zu informieren. Zeigt die Diagnose einen Zustand, der eine Anpassung technisch nicht verantwortbar macht, wird der Auftrag nicht ausgeführt; angefallene Diagnosekosten bleiben davon unberührt.
§ 5 Sicherung des Originalstandes
Vor jedem Eingriff wird der ausgelesene Originalstand gesichert und aufbewahrt. Eine Rückrüstung auf den Serienstand ist auf Wunsch gegen Aufwandsentschädigung jederzeit möglich.
§ 6 Zulassungsrechtliche Verantwortung
Änderungen am Betriebsverhalten eines Fahrzeugs können nach § 19 Abs. 2 StVZO zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen, wenn eine Gefährdung zu erwarten ist oder sich das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, eine erforderliche Änderungsabnahme zu veranlassen sowie Zulassungsbehörde und Versicherung zu unterrichten. Eine Zusage über die Zulässigkeit im öffentlichen Straßenverkehr, über das Bestehen der Hauptuntersuchung oder der Abgasuntersuchung wird nicht gegeben.
Leistungen an Systemen der Abgasnachbehandlung für Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr werden nicht erbracht. Arbeiten an Fahrzeugen und Maschinen, die nachweislich außerhalb des öffentlichen Straßenverkehrs betrieben werden, erfolgen nur nach dokumentierter Einzelfallabsprache.
§ 7 Angaben zu Leistungswerten
Angaben zu Mehrleistung, Drehmoment oder Verbrauch sind Erfahrungswerte und hängen von Fahrzeug, Zustand, Kraftstoffqualität und Fahrweise ab. Sie stellen keine zugesicherte Eigenschaft dar, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als solche vereinbart wurden.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; das gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Für Ansprüche gegenüber dem Fahrzeughersteller aus dessen Garantie oder Kulanz wird keine Haftung übernommen; auf mögliche Auswirkungen wird vor Auftragserteilung hingewiesen.
§ 9 Zahlung
Die Vergütung ist nach Abschluss der Arbeiten fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Oceanside Performance, Alte Dorfstraße 16, 24589 Ellerdorf, info@osp-performance.de) mittels einer eindeutigen Erklärung, etwa per Brief oder E-Mail, Ihren Entschluss mitteilen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.
Folgen des Widerrufs. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf erbrachten Leistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn ich die Dienstleistung vollständig erbracht habe und mit deren Ausführung erst begonnen habe, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.